Verwaltungsstrukturreform mit schlankeren Kosten?…(to)

Die stetig steigenden Aufwendungen für Amtsumlage und gemeindeübergreifende Verpflichtungen belasten die Gemeindehaushalte auf der Inseln Amrum (Artikel vom 10.03.2008)

Auf den jüngsten Sitzungen der Gemeindevertretungen in Nebel und Norddorf wurde deutlich, dass die Gemeindehaushalte seit der “Stunde eins” des Amtes Föhr-Amrum, Jahr um Jahr höhere Aufwendungen für gemeindeübergreifende Aufwendungen und die Amtsumlagen zu erwirtschaften haben. So prangerte Bernd Dell-Missier in seiner Funktion als Finanzausschussvorsitzender der Gemeinde Nebel die Tatsache an, dass die von dem damaligen Innenminister Ralf Stegner durchgedrückte Verwaltungsstrukturreform mit der Zusammenlegung der Ämter Föhr Land, Amrum und der Stadt Wyk in keinster Weise das prophezeite Einsparpotential erkennen ließe. Vielmehr zeige der Haushaltsansatz für 2008 eine erneute Anhebung der Amtsumlage. Diese Summe liege damit zwar knapp unter der Summe, die vor der Ämterfusion an die Amtskasse zu überweisen war. Allerdings mit dem gravierenden Unterschied, dass mit der Fusion die gemeindeübergreifenden Aufgaben der Amrumer Gemeinden nicht mehr aus der Amtsumlage bestritten werden, sondern so wie auf der Insel Föhr auch, zusätzlich von den Gemeinden zu entrichten sind. Wenn man nun diese beiden Summen zusammenzählt, ergibt sich für das Jahr 2008 im Haushaltsansatz eine um über 200.000 Euro höhere Belastung für die drei Amrumer Gemeinden.
Hierin bestehe in keinster Weise ein Vorwurf an das gemeinsame Amt Föhr-Amrum, das in den Haushaltsansätzen durch eine möglichst zielorientierte Planung und daraus resultierend mit vorsichtig aufgestellten Haushaltsansätzen agiere, verdeutlichte Dell-Missier auf Nachfrage. Vielmehr richte er hierbei den massiven Vorwurf an die Landesregierung, die mit ihrem aufgezwungenen Kurs bei der Verwaltungsstrukturreform für diese immense Mehrbelastung verantwortlich sei. In den Gesprächen vor der Fusion war es den Kommunalpolitikern bereits klar, dass es in den nächsten zehn Jahren nicht zu einer Reduzierung der Kosten kommen könne, sondern vielmehr Mehrbelastungen zu erwarten seien. “Das hat bloß keiner hören wollen”, so Dell-Missier. Für ihn sei es von großer Bedeutung, dass die stetig steigenden Umlagen eingefangen werden und im Laufe der nächsten Jahre eine Entspannung herbeigeführt werden sollte.
Der Gemeinderat in Norddorf beklagte bei seiner Beratung zur Verabschiedung des Gemeindhaushaltes ebenso die stetig steigenden Umlageaufwendungen und sah ebenfalls in dem Zwang der Ämterfusion die Hauptursache für die Verteuerungen. Tourismusausschussvorsitzender Jens Quedens wünschte sich, dass derjenige der die Kosten verursacht habe, nämlich Ralf Stegner, doch auch bitteschön für die Finanzbelastung einstehen solle. Die Mitglieder sahen in der Absetzung des Tagesordnungspunktes zum Erlass einer Haushaltssatzung 2008 die einzige Möglichkeit, eine differenzierte Darstellung der gestiegenen Kosten zu erlangen. “Wenn wir die Haushaltssatzung erst einmal erlassen haben und die Vorgaben schlucken, besteht wieder kein Nachdruck bei der Forderung nach einer transparenten Aufschlüsselung der Forderungen, so die Norddorfer Entscheidung.

Verantwortlich für diesen Artikel: Thomas Oelers