Gemeinde Norddorf beschließt eine Änderung der Satzung über Straßenbaubeiträge …


Die Verkehrszeichen auf dem Wirtschaftsweg zwischen Nebel und Norddorf sind eindeutig.

Sollte in der Vergangenheit in der Gemeinde eine Straße erneuert oder neu gebaut werden, so bedeutete dieses für die direkten Anwohner, dass sie sich mit erheblichen Straßenbaubeiträgen an den Kosten beteiligen mussten. Mindestens 15% trägt die Gemeinde (max.47%), der Rest wurde auf die Anwohner umgelegt, und zwar nach einem bestimmten Schlüssel, der die Größe des Grundstückes, die Größe des Gebäudes (1- oder Mehrgeschossig) und die Nutzung von Gebäude und Grundstück berücksichtigte. Da Straßenbau teuer ist, führte dieses schnell zu 5- stelligen Summen und die eine oder andere Straßenbaumaßnahme wurde aufgrund der Proteste der Anlieger wieder und wieder verschoben.

Seit 2012 war es auch möglich, sogenannte wiederkehrende Beiträgezu erheben. Hierbei werden die Straßenbaubeiträge nicht nur auf die unmittelbaren Anlieger einer Straße bezogen, sondern auf die Anwohner des Verkehrsnetztes der gesamten Gemeinde. Grundgedanke dieses Modells ist, das jeder jede Gemeindestrasse in Anspruch nimmt. Da die Beitragskosten in diesem Fall auf viele Schultern verteilt werden, sind sie deutlich geringer, können jedoch häufiger auftreten.

Ende 2017 wurde von Landtag eine Änderung des § 76 der Gemeindeordnung entschieden. Eine Rechtspflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen im Sinne der § 8 und § 8a des Kommunalabgabengesetztes besteht nicht mehr. Eine Gemeinde kann jetzt entscheiden, ob und wie sie die Straßenbaubeiträge erhebt. Die gesetzliche Änderung bezieht sich nur auf Straßenbaubeiträge, Erschließungsbeiträge sind unverändert verpflichtend zu erheben.

„Letztendlich muss der Bürger sich immer an den Straßenbaukosten beteiligen“, so Bürgermeister Decker „entweder über Steuern (Grundsteuer) oder über Straßenbaubeiträge. Die Erhebung als wiederkehrende Beiträgescheint die sinnvollste Alternative zu sein. Jeder Bürger der Gemeinde sollte ein Interesse haben, dass alle Gemeindestrassen in einem guten Zustand sind.“ Die Gemeindevertretung war sich einig, in Zukunft Straßenbaubeiträge nach dem Model der wiederkehrenden Beiträgezu erheben.

Der GAK (Gemeinschaftsaufgabe Agrar- und Küstenschutz) hat kurzfristig 200.000 EUR Fördergelder für Kleinprojekte für die Jahre 20/21 in Aussicht gestellt. Die 200.000 EUR setzen sich aus 180.000 EUR GAK Mittel und 20.000 EUR aus Mitteln der Aktiv Region Uthlande zusammen. Für das Jahr 2021 benötigt die Aktiv Region Uthlande hierfür zusätzliche Mittel in Höhe von 20.000 EUR.  Die Kosten hierfür sollen anteilig zu ihren Einwohnern von den Ämtern/Kommunen der Aktiv Region Uthlande getragen werden. Für Norddorf bedeutet dieses etwa 2% (400 Euro).

Auch in der Gemeinde Norddorf hat es durch die vergangenen Sturmfluten einige Schäden gegeben. Der Bohlenweg zur Odde muss komplett erneuert werden.

Alljährlich findet in Nordfriesland im Februar das Biikebrennen statt. Auch auf Amrum wird diese alte Tradition aufrechterhalten. War es früher ein Fest der Einheimischen, so kommen heute auch viele Gäste auf die Insel. In Norddorf gibt es seit einigen Jahren eine kurze Ansprache im Dorfzentrum und man zieht dann gemeinsam hinaus zum Feuer.

Neben vielen positiven Rückmeldungen über das Bikkebrennen , gab es in diesem Jahre einige Beschwerden von Urlaubern, dass das Biikebrennen Umweltverschmutzung sei. „Ich habe den Gästen die Tradition erklärt und auch deutlich gemacht, dass nur Grünschnitt von Sträuchern und Bäumen, verbrannt wird und keine anderen Materialien “ so Bürgermeister Decker, „leider waren nicht alle einsichtig“.

Die von den Amrumern „Wirtschaftsweg“ genannte Straße auf der Ostseite der Insel verbindet Nebel und Norddorf und ist bei Fußgängern und Fahrradfahrern sehr beliebt. Eigentlich ist die Beschilderung eindeutig: die Straße ist für normale PKW gesperrt und darf nur von landwirtschaftlichen Fahrzeugen befahren werden. „Ich möchte nochmals eindringlich an die Vernunft der Autofahrer appellieren, diese Strecke nur zu benutzen, wenn ein triftiger Grund vorliegt und dann auch in angemessener Geschwindigkeit“ so Christoph Decker „dieses gilt auch für landwirtschaftliche Fahrzeuge“. In der Vergangenheit hatte es wiederholt Beschwerden über zu viele und auch zu schnelle Fahrzeuge auf dieser Strecke gegeben.

 

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About Ralf Hoffmann

Ralf Hoffmann wurde 1955 in Schleswig geboren und zog mit seinen Eltern und Geschwistern 1962 nach Amrum. Nach dem Abitur in Niebüll studierte Ralf Luft und Raumfahrttechnik in Berlin. Die ersten 6 Berufsjahre verbrachte er als Entwicklungsingenieur bei VW und danach wechselte er als Aerodynamischer Entwicklungsingenieur zu Ford nach Köln. Als Leiter der Aerodynamischen Entwicklung für Ford Europa und die letzten 15 Jahre als Manager Aerodynamik und Motor- und Komponentenkühlung war er weltweit verantwortlich und viel unterwegs, um die jeweiligen Prototypen unter Hitze und Kälte zu testen. Nach all den Jahren auf dem Festland sind Ralf und seine Frau Karin nun wieder nach Amrum zurückgekehrt.

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