AmrumNews Online-Zeitung der Insel Amrum
Letzte Woche tagte der Zweckverband für Sicherheit & Soziales, in dem die drei Amrumer Gemeinden zwecks Wahrnehmung ihrer kommunalen Aufgaben in diesem Bereich seit 2015 zusammengeschlossen sind. Die vollzählig anwesenden Vertreter der Gemeinden diskutierten den Haushalt für 2018 und der hat es in sich.
Die Finanzierung des Haushalts wird je nach Steuerkraft auf die drei Gemeinden umgelegt. In diesem Jahr betragen die Anteile an der Zweckverbandsumlage für die Gemeinde Nebel 39%, für Norddorf 31% und für Wittdün 30%. In Euro bedeutet das eine Umlage in Höhe von rund 277.300 € für Nebel, 216.500 € für Norddorf und 215.000 € für Wittdün. Zusätzlich zur Umlage aus den Gemeinden fließen dem Haushalt des Zweckverbands noch 30.000 Euro aus Konnexitätsmitteln des Landes Schleswig-Holstein zu.
Insgesamt werden 2018 knapp 709.000 Euro für gemeinschaftliche insulare Aufgaben im Bereich Sicherheit (Feuerwehren) und Soziales (Kindergarten, Jugendzentrum, Bücherei, Sozialstation, Gemeindeschwesternstation, Psychologenstelle) von den Gemeinden aufgewendet.
Das sind gut 200.000 Euro mehr als im Vorjahr, davon fast 180.000 Euro für den Bedarf an Kinderbetreuung auf der Insel. Der Anteil der Elternbeiträge an den Betriebskosten des Kindergartens sinkt von 33 auf 26%. Auch in die Feuerwehr fließen gut 21.000 Euro mehr als im Vorjahr. Die Psychologenstelle soll wieder besetzt werden. Der Zuschuss für das Jugendzentrum auf Amrum wurde angepasst, so dass die Kosten des Betriebs jetzt im Wesentlichen gedeckt sind.
Die Sonderrückstellungen für neue Feuerwehrfahrzeuge erreichen Ende des Jahres 530.000 Euro. Es wurde angeregt, die Fahrzeugkalkulation zu überarbeiten, um nicht zu viel Geld anzusammeln.
Da alle drei Gemeinden für die Kinderbetreuung etwa 110.000 Euro zu wenig eingeplant hatten und die Gemeindehaushalte bereits beschlossen sind, müssen die Haushalte nachträglich entsprechend angepasst werden. Es besteht aber die berechtigte Hoffnung, zusätzliche Landesmittel zu erhalten, die für Finanzierung von Kindertagesstätten in Aussicht gestellt wurden.
Auf die Beantragung von Fördermitteln des Kreises für die aktuelle Ausstattung der neuen Kindergartengruppe wird vorerst verzichtet, um die Unterstützung für eventuell notwendige größere Ausbaupläne in der Zukunft nicht zu gefährden.
Die Miete für den geplanten Containeranbau, in dem die Kinder in den nächsten Jahren untergebracht werden, beläuft sich jährlich auf 12 – 15.000 Euro und soll aus den sogenannten Zentralitätsmitteln beglichen werden. Das sind Gelder, die der Gemeinde Nebel als Hauptort der Insel Amrum vom Land Schleswig-Holstein für die Wahrnehmung „übergemeindlicher Aufgaben“ jedes Jahr zugewiesen werden. Sie richten sich in der Höhe nach der jeweiligen Wirtschaftskraft und betragen in diesem Jahr knapp 164.800 Euro. Von denen sind rund 63.000 Euro für konkrete Aufgaben verplant (siehe „Schlüsselzuweisungen für übergemeindliche Aufgaben“ auf Seite 11 im Haushaltsplan der Gemeinde Nebel). Die nicht eingesetzten Mittel, also über 100.000 Euro, fließen in den Haushalt der Gemeinde Nebel. Sie kämen der „Kommune Amrum“ zugute, sagte Nebels Bürgermeister Bernd Dell-Missier den anderen Gemeindevertretern.
Nach einstimmiger Verabschiedung des Haushalts mahnte Zweckverbandsvorsitzender Cornelius Bendixen, mit den zur Verfügung gestellten Geldern sparsam und sorgfältig umzugehen, denn der nun beschlossene Haushalt stelle eine erhebliche Mehrbelastung für die Kommunen dar.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Informationen“ hatte die neue Leiterin des Jugendzentrums die Gelegenheit, sich den Mitgliedern des Zweckbands auch einmal persönlich vorzustellen. Dana Petersen („noch heiße ich so“) berichtete, dass sich im JuZ inzwischen wieder regelmäßig ein Stamm von Jungen und Mädchen treffe, die gern kämen und sich aktiv in das Programm einbrächten.
Letzter Tagesordnungspunkt des öffentlichen Teils der Zweckverbandssitzung war die Beschlussfassung über ein „Interessenbekundungsverfahren für die Trägerschaft der Kindertagesstätte in Nebel“. Ein sensibles Thema, das aufhorchen ließ. (Amrum News berichtete im Dezember.)
Nachdem das Amt Föhr-Amrum dem Amrumer Kindergartenverein Flenerk und Bütjen Jongen zum 31. Juli 2018 bereits den Nutzungsvertrag für das Gebäude in Nebel und der Zweckverband den seit 1998 bestehenden Finanzierungsvertrag gekündigt haben (Amrum News 1.9.2017), beschloss der Zweckverband nun auf Initiative des Amtes Föhr-Amrum, auch die Trägerschaft für den Inselkindergarten zum 1. August 2018 neu auszuschreiben.
Hierbei handele es sich nicht um eine Ausschreibung nach VOL oder VOF, sondern um eine Interessensbekundung, sagte Daniel Schenck aus dem Hauptamt des Amtes Föhr-Amrum, der den Ausschreibungstext eingebracht hatte. Das Verfahren könne jederzeit abgebrochen werden. Man wolle die vakante Trägerschaft bekannt machen, um anerkannten Trägern der Jugendhilfe mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland zu ermöglichen, „ihr mögliches Interesse zu bekunden“.
Auf Nachfrage von Gemeindevertretern, ob der Amrum Kindergartenverein die vorgelegten Anforderungen der Ausschreibung denn überhaupt erfüllen könne, sagte Daniel Schenck, dass der Amrumer Kindergartenverein ja ein anerkannter Träger der Jugendhilfe sei und Cornelius Bendixen bekräftigte noch einmal ausdrücklich, dass der Verein für die Vergabe der Trägerschaft an erster Stelle stehe.
Es wurde eine kleine Arbeitsgruppe aus den drei Gemeinden eingerichtet, um die Ausschreibungskriterien zu konkretisieren und das Abgabedatum für die Bewerbungen festzulegen.
Und hier noch eine Information für alle Amrumer Eltern, deren Kinder weiterführende Schulen auf dem Festland besuchen: Es gibt für die Beantragung des Nordfriesland Stipendiums zwar noch keine Vordrucke, das Geld wird aber rückwirkend ab dem 1.8.2017 gezahlt.
Kommentar der Autorin:
Mitte Juli wird der Amrumer Kindergartenverein e.V. – Flenerk und Bütjen Jongen sein 20-jähriges Bestehen feiern. So ganz will es Einem nicht einleuchten, dass er sich nun aus verwaltungsrechtlichen Gründen mit großem Aufwand um die Trägerschaft der eigenen, selbst gegründeten Einrichtung bewerben muss.
